1. Definitionen

Die folgenden Definitionen erläutern die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Begriffe:

• „Bedingungen“ / „Vereinbarung“ bezeichnet die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen.
• „Website“ bezeichnet die von PrismaNote betriebene Website unter www.prismanote.com und www.prismanote.de sowie alle zugehörigen Subdomains und weiteren von PrismaNote betriebenen Internetadressen.
• „Dienste“ bezeichnet alle von PrismaNote bereitgestellten Leistungen, einschließlich der cloudbasierten Softwarelösungen (z. B. POS, ERP, Webshop) sowie aller damit verbundenen Funktionen, Schnittstellen und Services, wie auf der Website beschrieben.
• „Händler“ / „Einzelhändler“ / „Kunde“ / „Sie“ bezeichnet jedes Unternehmen, das sich auf der Plattform registriert und die Dienste von PrismaNote nutzt.
• „Wir“ / „Uns“ / „PrismaNote“ bezeichnet PrismaNote, Inh. Theus van Ekeren, Freiherr-vom-Stein-Straße 33, 47475 Kamp-Lintfort, Deutschland, einschließlich etwaiger Partnerunternehmen oder beauftragter Dienstleister.
• „Datenschutzbestimmung“ bezeichnet die unter www.prismanote.de/datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung, in der geregelt ist, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden.
• „Dritter“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, Organisation oder Anwendung, die nicht zu PrismaNote gehört.
• „Inhalt“ bezeichnet sämtliche von PrismaNote oder vom Kunden bereitgestellten Daten, Texte, Bilder, Audiodateien, Videos oder sonstigen Informationen innerhalb der Plattform.
• „Händlerdaten“ bezeichnet alle vom Kunden übermittelten oder in der Software gespeicherten Inhalte und Informationen.
• „Software“ bezeichnet die von PrismaNote bereitgestellten cloudbasierten Anwendungen und Module einschließlich aller Updates und Erweiterungen.
• „Abonnementzeitraum“ bezeichnet den vertraglich vereinbarten Zeitraum, in dem der Kunde zur Nutzung der Dienste berechtigt ist.
• „Abonnementgebühr“ bezeichnet den für den jeweiligen Abonnementzeitraum geschuldeten Mietpreis gemäß der jeweils gültigen Preisliste oder individuellen Vereinbarung.
• „Datum des Inkrafttretens“ bezeichnet den Tag, an dem der Vertrag wirksam wird und der Zugang zur Software bereitgestellt wird.
• „Informationen“ bezeichnet sämtliche im Rahmen der Nutzung der Dienste erfassten Daten, einschließlich personenbezogener Daten, Kommunikationsdaten, Support-Anfragen sowie statistischer Nutzungsdaten.
• „Vertrauliche Informationen“ bezeichnet alle im Rahmen dieser Vereinbarung zwischen den Parteien offengelegten, als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen, insbesondere betriebliche, technische und geschäftliche Daten. Keine vertraulichen Informationen sind solche, die der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, allgemein zugänglich sind oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung rechtmäßig offengelegt werden.
  

2. Leistungsumfang

2.1 Allgemeines

PrismaNote stellt Einzelhändlern eine vollständig cloudbasierte Softwarelösung zur Verfügung, die Kasse (POS), Warenwirtschaft (ERP), Webshop und weitere Funktionen umfasst.
Alle Leistungen sind auf unserer Website beschrieben. Der Zugang erfolgt nach Registrierung und Vertragsabschluss.

2.2 Nutzung der Dienste

Die Nutzung erfolgt über die bereitgestellten Zugangsdaten und im vereinbarten Lizenzumfang (z. B. Anzahl der Filialen). Eine Installation auf Kundensystemen ist nicht erforderlich – nur für spezielle Hardwaretreiber kann lokal eine Einrichtung erfolgen.

2.3 Verfügbarkeit

Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit der Systeme von durchschnittlich 98 % im Jahresmittel. Ausnahmen können auftreten durch:

• Geplante Wartungsarbeiten (vorab angekündigt)
• Höhere Gewalt (z. B. Stromausfälle, Naturereignisse)
• Technische Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Providerprobleme)

2.4 Sicherheit

Ihre Daten sind uns wichtig. Wir setzen moderne Sicherheitsstandards ein und führen regelmäßige Updates durch. Einzelhändler können bei Bedarf Informationen zu unseren Sicherheitsmaßnahmen anfordern.

2.5 Support

Während der Vertragslaufzeit steht Ihnen unser Kundensupport zur Verfügung – per E-Mail, Telefon oder Fernwartung. Wir helfen Ihnen bei Fragen, Problemen oder Einweisungen.

2.6 Inhalte & Verantwortung

Die Verantwortung für Inhalte in Kasse, Webshop oder Website liegt beim Händler. Das betrifft insbesondere:

• Preise und Produktinformationen
• Gesetzliche Pflichtangaben (z. B. Impressum, Datenschutz)
• Rechte an Bildern, Texten und Marken

Sie dürfen nur Inhalte verwenden, für die Sie über entsprechende Nutzungsrechte verfügen.

2.7 Websites & Webshops

Mit PrismaNote können Sie Websites und Webshops einfach erstellen und pflegen. Sie können eigene Inhalte bereitstellen oder Vorlagen nutzen. Unsere Vorlagen dienen als Beispiel und müssen ggf. von Ihnen an Ihre individuellen rechtlichen Anforderungen angepasst werden.

2.8 Datenschutz & Datenverarbeitung

Sofern wir personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag verarbeiten, gilt unser Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß DSGVO. Für Datenübertragungen außerhalb des EWR gelten unsere Standardvertragsklauseln.

2.9 Online-Marketing

Auf Wunsch unterstützen wir Sie bei Marketingkampagnen (Social Media, Newsletter, Anzeigen). Inhalte dürfen nur verwendet werden, wenn die entsprechenden Nutzungsrechte vorliegen. Für den Erfolg von Kampagnen können wir keine Garantie übernehmen.

2.9.1 E-Mail-Listen und Markendaten

Bei bestimmten Kampagnen kann es erforderlich sein, dass Sie E-Mail-Adressen Ihrer Händler oder Partner („Markendaten“) angeben. Wir verarbeiten diese ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) und informieren die Empfänger über die Kampagne und die Teilnahmebedingungen.

2.9.2 Kosten und Abrechnung

Marketingkampagnen können mit Kosten verbunden sein. Vor Kampagnenstart erhalten Sie von uns eine Kostenschätzung. Sie entscheiden, ob Sie die Kosten selbst tragen oder mit Ihren Händlern teilen. Alle Kosten sind vor Kampagnenbeginn zu begleichen.

2.9.3 Wirksamkeit

Wir setzen angemessene Maßnahmen ein, um Kampagnen effektiv zu gestalten. Eine Garantie für Erfolg, Reichweite oder Qualität kann nicht übernommen werden.

2.9.4 Einschränkungen beim E-Mail-Versand

Versendet ein Unternehmen über die PrismaNote-Plattform eine E-Mail an Händler außerhalb seines eigenen Händlergebiets, liegt die Verantwortung allein beim Absender. Marken dürfen nur E-Mail-Adressen ihrer eigenen Händler verwenden. PrismaNote haftet nicht für die Auswahl der Empfänger.

2.9.5 Vergütung

Für die Rekrutierung neuer Kunden oder Interessenten wird keine Vergütung gezahlt, sofern dies nicht vorab ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2.10 CRM-Tools

Mit unseren CRM-Funktionen können Sie Kunden verwalten und z. B. Newsletter oder Kaufbestätigungen versenden. Dabei müssen alle geltenden Datenschutzvorschriften eingehalten werden (z. B. Einwilligung für Werbe-E-Mails).

2.11 Backups & Datensicherung

Wir führen tägliche Backups der Plattform durch. Dennoch sind Sie als Händler selbst verantwortlich, steuerlich und buchhalterisch relevante Daten so zu sichern, dass Sie jederzeit die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.

3. Allgemeine Bestimmungen

3.1 Voraussetzungen für die Nutzung

Mit der Registrierung und Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und die volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit besitzen, um einen verbindlichen Vertrag abzuschließen.
Wenn Sie die Dienste im Namen einer juristischen Person nutzen, sichern Sie zu, dass Sie ordnungsgemäß bevollmächtigt sind, diese zu vertreten und die Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung im Namen dieser juristischen Person einzugehen.

Sie verpflichten sich, bei der Registrierung und Nutzung der Dienste stets richtige, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und keine Handlungen vorzunehmen, die gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen.

3.2 Einhaltung geltender Vorschriften

Es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass die Nutzung der Plattform in Ihrem Land oder Ihrer Region rechtlich zulässig ist. Sie müssen bei jeder Nutzung der Dienste alle geltenden Gesetze, Vorschriften und behördlichen Anforderungen einhalten. Sollte die Nutzung in Ihrer Region nicht erlaubt sein, dürfen Sie die Plattform nicht verwenden.

3.3 Registrierung und Kontoverwaltung

Für die Nutzung der Dienste ist eine Registrierung erforderlich. Hierbei werden personenbezogene Daten erhoben, deren Verarbeitung in unserer Datenschutzbestimmung geregelt ist. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung und während der gesamten Vertragslaufzeit vollständige und korrekte Angaben zu machen. Unrichtige oder unvollständige Angaben können zur Sperrung oder Beendigung Ihres Zugangs führen.

Sie sind für die vertrauliche Behandlung Ihrer Zugangsdaten verantwortlich und haften für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung sind Sie verpflichtet, PrismaNote unverzüglich zu informieren.

3.4 Abonnement und Laufzeit

Die Vertrags- und Abonnementlaufzeiten richten sich nach den in der Bestellung oder im Angebot vereinbarten Konditionen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt Folgendes:

• Die Mindestlaufzeit beträgt sechs Monate und verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird.
• Eine Kündigung muss mindestens 6 Monate vor Ablauf des Kalenderjahres erfolgen.
• Bereits gezahlte Gebühren werden nicht erstattet.
• Kostenfreie Testzeiträume enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Frist; nicht genutzte Restzeiträume verfallen.

3.5 Kommunikation

Mit der Angabe Ihrer E-Mail-Adresse erklären Sie sich einverstanden, dass PrismaNote Ihnen E-Mails zu vertrags- und servicebezogenen Themen zusendet. Diese E-Mails sind keine Werbung und können nicht abbestellt werden.
Werbliche Mitteilungen (z. B. über neue Funktionen, Angebote oder Aktionen) erhalten Sie nur, wenn Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Sie können diese Zustimmung jederzeit widerrufen. 

3.6 Kontakt

Fragen, Mitteilungen oder Anregungen richten Sie bitte an:
Prismanote Deutschland – Inh. Theus van Ekeren
Freiherr-vom-Stein-Straße 33, 47475 Kamp-Lintfort
E-Mail: deutschland @ prismanote.com

4. Richtlinien für die Nutzung der Plattform

4.1 Grundsatz
Sie verpflichten sich, unsere Plattform ausschließlich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen, unserer Datenschutzbestimmungen sowie aller geltenden Gesetze und Vorschriften zu nutzen.
Ein Missbrauch der Plattform liegt insbesondere dann vor, wenn Funktionen oder Inhalte in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb stören, unbefugt verändert, Dritte schädigt oder gegen rechtliche Bestimmungen verstößt.

PrismaNote ist berechtigt, den Zugriff auf die gesamte Plattform oder einzelne Dienste ohne vorherige Ankündigung auszusetzen oder zu beenden, wenn ein solcher Missbrauch vorliegt. Wir behalten uns das Recht vor, die Bereitstellung von Diensten an einzelne Nutzer jederzeit abzulehnen.

4.2 Unzulässige Handlungen
Insbesondere ist es untersagt:

1. Unerlaubte Kommunikation – Versand oder Veröffentlichung von nicht autorisierten kommerziellen Nachrichten (z. B. Spam) über die Plattform.
2. Automatisiertes Auslesen – Sammlung von Inhalten oder Daten mittels automatisierter Tools (z. B. Bots, Spider, Scraper) ohne unsere ausdrückliche Zustimmung.
3. Schädliche Software – Hochladen oder Verbreiten von Viren, Schadcode oder sonstigen Inhalten, die den Betrieb oder die Sicherheit der Plattform beeinträchtigen können.
4. Belästigung und Bedrohung – Jede Form der Belästigung, Bedrohung oder Einschüchterung anderer Nutzer oder Dritter.
5. Rechtswidrige oder anstößige Inhalte – Veröffentlichung oder Übertragung von Inhalten, die:

• illegal, diskriminierend, hasserfüllt, obszön oder beleidigend sind,
• geistige Eigentumsrechte oder Datenschutzrechte verletzen,
• zu Gewalt aufrufen oder unbegründete Gewalt darstellen,
• für Dritte in unzumutbarer Weise anstößig sind.

1. Identitätsmissbrauch – Sich als eine andere Person oder Organisation ausgeben, falsche Angaben zur eigenen Identität machen oder den Eindruck erwecken, für andere zu handeln.
2. Unverhältnismäßige Belastung – Maßnahmen, die eine übermäßige oder unverhältnismäßige Auslastung unserer Systeme verursachen.
3. Irreführende Inhalte – Verbreitung von falschen oder täuschenden Informationen.
4. Rechtswidrige Weitergabe – Veröffentlichung oder Weitergabe von Informationen, deren Offenlegung gesetzlich, vertraglich oder treuhänderisch untersagt ist.
5. Unerlaubte Werbeformen – Teilnahme an oder Förderung von Kettenbriefen, Schneeballsystemen, Spam- oder Massenmailaktionen.
6. Unzulässige Verlinkung – Veröffentlichung von Links, die gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen.
7. Förderung von Verstößen – Unterstützung oder aktive Förderung von Handlungen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

4.3 Verantwortung für eigene Inhalte
Einzelhändler sind für sämtliche von ihnen hochgeladenen, bereitgestellten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich, ebenso für mögliche rechtliche Konsequenzen, die sich daraus ergeben.

4.4 Umgehungsverbot
Wird Ihr Konto – aus welchem Grund auch immer – von PrismaNote gesperrt, eingeschränkt oder gekündigt, dürfen Sie ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung kein neues Konto erstellen oder versuchen, die Sperre zu umgehen. Jeder Verstoß gegen dieses Umgehungsverbot kann zur dauerhaften Beendigung aller Ihrer Konten führen.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle Urheberrechte, Markenrechte, Datenbankrechte und sonstigen geistigen Eigentumsrechte an der Plattform, einschließlich Designs, Texten, Grafiken, Software-Code, Dateien, Links und deren Anordnung, stehen im Eigentum von PrismaNote  oder werden mit entsprechender Lizenz genutzt. Alle Rechte sind vorbehalten. Diese Vereinbarung beinhaltet keine Übertragung von geistigen Eigentumsrechten auf den Kunden oder Dritte.

5.2 Lizenz zur Nutzung
Vorbehaltlich der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen gewährt PrismaNote dem Kunden eine einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz, um auf die Plattform und die darin enthaltenen Inhalte zuzugreifen und diese im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen.
Dem Kunden ist es insbesondere untersagt:

• die Plattform oder Inhalte zu kopieren, zu verändern oder abgeleitete Werke zu erstellen,
• die Plattform oder Inhalte zu verbreiten, zu übertragen, zu vermieten, zu verleihen oder zu unterlizenzieren,
• die Plattform zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren,
• die Plattform oder Inhalte Dritten in einer Weise zugänglich zu machen, die über den vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang hinausgeht.

5.3 Meldung von Rechtsverletzungen
Falls Sie der Ansicht sind, dass durch Inhalte auf unserer Plattform Ihre Urheber- oder sonstigen Schutzrechte verletzt werden, senden Sie bitte eine Mitteilung an unseren Urheberrechtsbeauftragten mit folgenden Angaben:

• Ihre vollständigen Kontaktdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail),
• eine Beschreibung des geschützten Werks oder Rechts, das verletzt sein soll,
• eine Beschreibung der beanstandeten Inhalte sowie deren Position auf unserer Plattform,
• eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung nicht vom Rechtsinhaber oder dessen Vertreter genehmigt wurde,
• Ihre eigenhändige oder elektronische Unterschrift.

Kontakt: deutschland @ prismanote.com

5.4 Inhalte von Kunden (Einzelhändlerinhalte)
Der Kunde behält alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten. Durch die Bereitstellung dieser Inhalte räumt der Kunde PrismaNote   das Recht ein, diese Inhalte zum Zwecke der Vertragserfüllung, der technischen Verarbeitung, des Marketings oder des Kundensupports zu speichern, zu vervielfältigen und zu verarbeiten.
  PrismaNote wird keine Inhalte verwenden, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.

5.5 Verantwortlichkeit für Inhalte
Da PrismaNote Inhalte der Kunden nicht vorab überprüft, verpflichtet sich der Kunde, rechtswidrige oder gegen diese Bedingungen verstoßende Inhalte unverzüglich zu melden. Das Hochladen von Inhalten, die z. B. illegal, beleidigend, diskriminierend, urheberrechtsverletzend oder datenschutzwidrig sind, ist ausdrücklich untersagt.
PrismaNote behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen geltendes Recht oder diese Bedingungen verstoßen.

5.6 Inhalte Dritter
Bestimmte Inhalte auf der Plattform (z. B. Werbung) können von Dritten stammen. PrismaNote ist nicht für diese Inhalte verantwortlich und überprüft oder kontrolliert sie nicht regelmäßig.

5.7 Vertrauliche Informationen
Während der Vertragslaufzeit können beide Parteien vertrauliche Informationen austauschen. Beide Parteien verpflichten sich, diese Informationen:

• vertraulich zu behandeln,
• nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden,
• ohne schriftliche Zustimmung nicht an Dritte weiterzugeben,
• nach Vertragsende auf Verlangen zurückzugeben oder zu löschen.
  

6. Zahlungskonditionen, Preise und Kündigung

6.1 Preise und Abrechnungsmodell
Die Preise für unsere Dienste ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste oder einem individuellen Angebot. Das Preismodell basiert in der Regel auf einer monatlichen Miete pro Filiale. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls anfallender weiterer Steuern.

6.2 Testphase und Aktivierung
Sie haben die Möglichkeit, unsere Dienste in einer kostenfreien Testphase kennenzulernen. Die Aktivierung der Software erfolgt nach Ihrer verbindlichen Buchung und dem Eingang der ersten Zahlung.

6.3 Fälligkeit der Zahlungen
Der monatliche Mietbetrag ist im Voraus zu zahlen – wahlweise per Banküberweisung oder zum 1. eines Monats im SEPA-Lastschriftverfahren. Sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde, sind Rechnungen innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Rechnungsdatum zahlbar.

6.4 Jahresrechnung und Ratenzahlung
Für die Cloud-Software erhalten Sie standardmäßig eine Jahresrechnung. Diese kann entweder in einer Summe beglichen oder – bei Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats – in zwölf gleichen Monatsraten eingezogen werden.

6.5 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, den Zugang zur Plattform zu sperren oder – nach angemessener Fristsetzung – den Vertrag zu beenden. Für offene Beträge können Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berechnet werden.

6.6 Datensicherung
Sie sind selbst für die Sicherung Ihrer Daten verantwortlich, insbesondere für alle steuerlich und buchhalterisch relevanten Informationen entsprechend den Vorgaben der Finanzbehörden.

6.7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag über die Nutzung der Cloud-Software wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt sechs (6) Monate zum Ende eines Kalenderjahres. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, damit eine klare Dokumentation für beide Parteien vorliegt.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Dienste Dritter

7.1 Unsere Dienste können Funktionen, Inhalte oder Integrationen enthalten, die von Dritten bereitgestellt werden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schnittstellen, Zahlungsdienste, Versanddienste, Marketing-Tools oder Werbung), auf die PrismaNote keinen Einfluss hat. Dies kann auch Links zu Websites oder Plattformen Dritter umfassen.

7.2 Für die Nutzung solcher Dienste oder Inhalte Dritter können eigene Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Anbieters gelten. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese zu prüfen und einzuhalten.

7.3 PrismaNote übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für die Verfügbarkeit, Sicherheit, Rechtmäßigkeit, Qualität oder Eignung von Diensten oder Inhalten Dritter. Eine Verlinkung oder Integration stellt keine Empfehlung oder Billigung dar.

7.4 Jegliche Vertrags- oder Rechtsbeziehungen, die zwischen Ihnen und einem Drittanbieter entstehen, bestehen ausschließlich zwischen Ihnen und diesem Drittanbieter. PrismaNote ist nicht Vertragspartei und haftet nicht für etwaige Schäden, Verluste oder Ansprüche, die sich aus der Nutzung solcher Drittanbieter-Dienste ergeben.

8. Entschädigung

8.1 Sie verpflichten sich, PrismaNote, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen sowie verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen, Forderungen, Klagen, Schäden, Verlusten, Kosten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) freizustellen, die durch folgende Umstände entstehen oder damit in Zusammenhang stehen:

• Ihre Nutzung oder Ihr Zugriff auf die Plattform und die von PrismaNote bereitgestellten Dienste,
• von Ihnen eingestellte, übermittelte oder bereitgestellte Inhalte,
• Ihre Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der geltenden Gesetze, oder
• die Verletzung von Rechten Dritter durch Ihr Verhalten, Ihre Inhalte oder Ihre Nutzung der Dienste.

8.2 Diese Freistellungsverpflichtung gilt nicht, soweit Sie den Verstoß oder Schaden nicht zu vertreten haben

9. Haftungsbeschränkung

9.1 Soweit gesetzlich zulässig, ist Ihr einziges und ausschließliches Rechtsmittel bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den von PrismaNote bereitgestellten Diensten die Beendigung der Nutzung dieser Dienste.

9.2 Die Haftung von PrismaNote, deren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und verbundenen Unternehmen – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Schäden aus Datenverlust oder sonstige Vermögensschäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt auch für Ansprüche wegen Verzögerungsschäden, Betriebsunterbrechungen oder Schäden, die durch die Nutzung von Drittanwendungen oder -inhalten entstehen.

9.3 Eine Haftung besteht nur, soweit PrismaNote, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder eine wesentliche Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.4 PrismaNote haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte, unvollständige oder veraltete Informationen auf der Plattform entstehen, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Entscheidungen, die Sie auf Grundlage von über die Plattform bereitgestellten Informationen treffen, erfolgen ausschließlich in Ihrer eigenen Verantwortung.

9.5 Die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie andere gesetzlich nicht ausschließbare Ansprüche bleiben unberührt.

10. Änderungen der Bedingungen

10.1 PrismaNote behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

10.2 Über wesentliche Änderungen der Bedingungen wird der Kunde in Textform (z. B. per E-Mail) informiert. Die geänderten Bedingungen treten frühestens 30 Tage nach Zugang der Mitteilung in Kraft, sofern nicht eine kürzere Frist gesetzlich zulässig oder erforderlich ist.

10.3 Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

10.4 Unwesentliche Änderungen, die keine Auswirkungen auf die Hauptleistungspflichten des Vertrages haben (z. B. Anpassungen an gesetzliche Vorgaben, Klarstellungen, redaktionelle Änderungen), können ohne vorherige Ankündigung vorgenommen werden. Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen ist jederzeit auf der Website von PrismaNote Deutschland abrufbar.

11. Kündigung

11.1 Der Vertrag über die Nutzung der Cloud-Software wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die ordentliche Kündigung ist von beiden Parteien mit einer Frist von sechs (6) Monaten zum Ende eines Kalenderjahres möglich. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei:

• erheblich oder wiederholt gegen diese Vereinbarung verstößt,
• mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung in Verzug gerät,
• die Dienste missbraucht oder gegen die Richtlinien zur akzeptablen Nutzung verstößt, oder
• sich an betrügerischen oder illegalen Aktivitäten beteiligt.

11.3 Nach Beendigung des Vertrags endet der Zugang zu den Diensten. PrismaNote kann in diesem Fall sämtliche vom Kunden gespeicherten Inhalte von der Plattform entfernen.

11.4 Der Kunde ist verpflichtet, alle bis zum Wirksamwerden der Kündigung angefallenen Entgelte unverzüglich zu begleichen.

11.5 Es wird empfohlen, vor Vertragsende alle eigenen Daten und Inhalte auf einen von der Plattform unabhängigen Speicher herunterzuladen, da PrismaNote nach Vertragsende keine Verpflichtung zur weiteren Speicherung übernimmt.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1 Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von PrismaNote Deutschland, derzeit Kamp-Lintfort. PrismaNote ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

12.3 Vor der Einleitung gerichtlicher Schritte bemühen sich beide Parteien, etwaige Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich durch Verhandlungen beizulegen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Werbung und Referenzen
Alle Medienmitteilungen, öffentlichen Ankündigungen oder Marketingmaßnahmen des Kunden im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von PrismaNote. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden wird PrismaNote dessen Name, Logo oder Marken nur zu Referenzzwecken verwenden, sofern dies für die Darstellung als Kunde von PrismaNote erforderlich ist. PrismaNote kann den Kunden auffordern, Logos oder Markenzeichen von PrismaNote von eigenen Medien zu entfernen; dieser Aufforderung ist unverzüglich nachzukommen.

13.2 Abtretung
Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen von keiner der Parteien ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei übertragen oder abgetreten werden, es sei denn, es handelt sich um eine Übertragung im Rahmen einer Gesamtrechtsnachfolge.

13.3 Gesamtvereinbarung
Diese Vereinbarung stellt die vollständige Regelung zwischen den Parteien dar und ersetzt alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen zu ihrem Gegenstand. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

13.4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt und rechtlich zulässig ist.

13.5 Überschriften
Die in dieser Vereinbarung verwendeten Überschriften dienen ausschließlich der besseren Lesbarkeit und haben keine rechtliche Bedeutung.

13.6 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt – insbesondere Naturkatastrophen, behördliche Maßnahmen, Krieg, innere Unruhen, Arbeitskämpfe oder vergleichbare Ereignisse – entbinden die betroffene Partei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von ihren vertraglichen Pflichten. Die betroffene Partei hat die andere unverzüglich über das Eintreten sowie die voraussichtliche Dauer zu informieren und alles Zumutbare zu unternehmen, um die Auswirkungen zu minimieren.

13.7 Verzicht
Das Unterlassen der Ausübung oder Durchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung aus dieser Vereinbarung stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.

13.8 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch. Andere Sprachfassungen dienen ausschließlich der Verständlichkeit; im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.